Foto: Euromünze, dts Nachrichtenagentur
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbankpräsident Jens Weidmann warnt vor einer raschen Einführung von Euro-Bonds oder Euro-Bills. „Allzu viele Stimmen plädieren in der gegenwärtigen Diskussion für die rasche Einführung einer Gemeinschaftshaftung“, schreibt er in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). Der Versuch, „den letzten Schritt einer vertieften Integration zuerst zu machen und die anderen zu unterlassen, droht die Währungsunion zu gefährden“.
Weidmann befürchtet, dass der erforderliche Souveränitätsverzicht der Mitgliedstaaten sowie die nötigen Anpassungen in EU-Verträgen und nationalen Verfassungen „ausgeblendet“ werden. Der Bundesbank-Präsident in dem Beitrag wörtlich: „Versuche, sich dran trickreich vorbeizumogeln, untergraben mehr und mehr das für die Zukunft der Währungsunion erforderliche Vertrauen.“ Die Schaffung einer Schuldenunion würde die „gegenwärtige politische und wirtschaftliche Instabilität weiter vergrößern“. Für die nächsten Schritte in der Währungsunion sei eine Zustimmung durch die Bevölkerung aller Länder notwendig, schreibt Weidmann. Ein neuer Ordnungsrahmen für die Währungsunion erfordere nicht nur „umfassende Änderungen in den EU-Verträgen und den nationalen Verfassungen“ – die bisherige Erfahrung lehre, dass „diese Regeln nur dann bindend und praktisch relevant sind, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung sie unterstützt“.
