Peking (dts Nachrichtenagentur) – Chinas Staatspräsident Xi Jinping ist im Amt bestätigt worden. Nach offiziellen Angaben sollen am Samstagmorgen alle 2.970 anwesenden Mitglieder des nicht freigewählten Volkskongresses für den 64-Jährigen gestimmt haben, wie auf der elektronischen Anzeigetafel im Sitzungssaal angezeigt wurde. Anschließend legte Xi einen öffentlichen Treueeid auf die Verfassung ab.
Während dies in vielen westlichen Ländern schon lange üblich ist, war der Vorgang in China ein Novum. Erst letzte Woche hatte der Volkskongress die Begrenzung der Amtszeit des Staatspräsidenten auf zwei jeweils fünfjährige Mandate aufgehoben. Allerdings war dies für eine Wiederwahl jetzt noch nicht notwendig, Xi Jinping ist erst seit 2013 im Amt und hätte auch so wiedergewählt werden können.
Nun muss er 2023 aber noch nicht aufhören und kann theoretisch lebenslang Präsident bleiben. Die Beschränkung war von Deng Xiaoping 1982 eingeführt worden, nachdem Mao Zedong jahrzehntelang das Land regiert und schließlich ins Chaos gestürzt hatte. Immerhin: Zwei Abgeordnete sollen gegen die nunmehr erfolgte Abschaffung gestimmt haben.
