Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat der Einschätzung widersprochen, wonach das Tempo, mit dem der US-Autobauer Tesla sein neues Werk in Grünheide bei Berlin baut, Vorbildcharakter für andere Großbauprojekte haben kann. „Das Beispiel von Tesla zeigt, dass eine schnelle Umsetzung von Investitionsprojekten in Deutschland möglich sein kann. Allerdings ist Tesla ein besonderer Fall, der kein Vorbild für andere Projekte sein wird“, sagte Fratzscher dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).
Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hatte mit Blick auf das Tesla-Projekt in Grünheide dem „Handelsblatt“ gesagt, sollte die endgültige Baugenehmigung tatsächlich im November 2020 erfolgen, sei die Verfahrensdauer mit gerade mal zwölf Monaten „mehr als rekordverdächtig“. Tesla könne damit „nicht nur den deutschen Automarkt aufmischen, sondern vielmehr auch unseren Standort Deutschland in Sachen Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen revolutionieren“. Der DIW-Präsident sieht vor allem in den rechtlichen und bürokratischen Hürden für Investitionsprojekte in Deutschland ein Problem, die er als die „höchsten und schwierigsten in der Welt“ bezeichnete. „Zu häufig werden in Deutschland Regeln für eigene und enge Partikularinteressen missbraucht“, so Fratzscher. Als Konsequenz forderte er „dringend grundlegende Reformen von Bürokratie und Regeln, sodass Investitionsprojekte in Zukunft schneller realisiert werden können“. „Die regulatorische Unsicherheit ist eine der wichtigsten Gründe für die geringen Investitionen und die schlechter werdende Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands“, sagte der DIW-Chef.
