Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Martin Dulig wird Ostbeauftragter der SPD. Am Montag soll der sächsische Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister im Parteivorstand für den neu geschaffenen Posten ernannt werden, wie die Berliner Zeitung unter Berufung auf Parteikreise berichtet.
In einem gemeinsamen Gastbeitrag mit Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zieht Dulig eine schonungslose Bilanz über den Zustand der Partei im Osten und übt Kritik am Umgang mit den ostdeutschen Landesverbänden.
„Vielerorts kann von einer organisierten SPD angesichts fehlender Mitglieder kaum mehr die Rede sein“, schreiben Dulig und Schwesig, die stellvertretende SPD-Vorsitzende ist. Und sie fügen hinzu: Die Diskussion über das Personal für das Bundeskabinett habe gezeigt, „dass selbstbewusste Interessen der ostdeutschen SPD als störendes Nörgeln interpretiert wurden“.
Wer Fragen nach der fehlenden Repräsentanz von Ostdeutschen in den Führungsetagen von Wirtschaft und Politik stelle, werde „schnell zum `Jammer-Ossi` gestempelt“, kritisieren Dulig und Schwesig. Die SPD schafft den Posten eines eigenen Ost-Beauftragten neu, um die Entwicklung der Partei im Osten zu stärken.
