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Esken: Schwere und leichte Waffen nicht eindeutig unterscheidbar ▷ Nachrichten 20.04.2022

Eindeutig

Foto: Eindeutig “schwer”: Bundeswehr-Panzer “Marder”, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken sieht ein Definitionsproblem bei möglichen Waffenlieferungen. “Die Grenze zwischen schweren und leichten Waffen verläuft ja nicht sehr eindeutig”, sagte Esken am Mittwoch in der RTL/ntv-Sendung “Frühstart”. “Insofern ist nicht ganz klar, was da gemeint ist.”

Gleichzeitig zeigte die SPD-Parteivorsitzende Verständnis für die harte Kritik des ukrainischen Botschafters an Deutschland. “Er sieht sein Land mit Vernichtung, mit Zerstörung bedroht. Er sieht Freunde, er sieht Familie, er sieht sein Volk mit dem Leben bedroht. Und deswegen ist alle Empörtheit und aller starker Appell, den er immer wieder zum Ausdruck bringt, auch nachvollziehbar und verständlich.” Für den Kanzler und die Bundesregierung sei die Lage schwierig: “Wir stehen da vor einer ganz, ganz entsetzlichen Herausforderung.”

Deutliche Worte richtete sie Richtung Moskau und Putin. “Er wird für diesen Krieg bezahlen müssen. Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen und es ist unsere Verantwortung ihn zurückzuweisen aber auch ganz klar deutlich zu machen, dieser Krieg darf sich nicht ausweiten.” Am Mittwoch will sich Esken mit dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk treffen. Im Vorfeld hatte es um das Treffen mediale Verwirrung gegeben, weil Esken ein älteres gemeinsames Foto mit dem Botschafter getwittert hatte, und der dazugehörige Text implizierte, das Treffen habe bereits stattgefunden. Auch eine große deutsche Nachrichtenagentur hatte darüber so berichtet, als ob das Gespräch zwischen Esken und Melnyk schon absolviert sei.

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