Foto: Krankenhausflur, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat in der Debatte um den Pflegebonus kritisiert, dass die Einmalzahlung des Bundes auf die Altenpflege beschränkt ist. Zudem sei auch die von der Bundesregierung versprochene Steuerfreiheit nicht klar genug geregelt, sagte die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Westig, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Mit dem Pflegebonus allein für die in der Langzeitpflege Tätigen spiele Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die unterschiedlichen Gruppen von Pflegenden gegeneinander aus.
„Das ist der falsche Weg und ungerecht gegenüber den Beschäftigten in den Kliniken.“ Auch die Pflegekräfte in den Kliniken hätten in der Coronakrise Herausragendes geleistet, so Westig. „Wieder einmal verspricht der Minister etwas, ohne ein tragfähiges Refinanzierungskonzept vorzulegen.“ Inzwischen habe sich herausgestellt, dass nicht einmal die Steuerfreiheit der Corona-Prämie gesetzlich eindeutig geregelt ist. „Der Bonus ist also nichts als eine Nebelkerze“, so die FDP-Politikerin. Zudem entbinde die Einmalzahlung die Regierung nicht von ihrer überfälligen Pflicht, für eine angemessene Vergütung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu sorgen.
