• Home
  • Magazin
  • Lifestyle
  • Technik
  • Style
  • Gesundheit
  • Finanzen
  • Reise
  • Sport
  • Wissen
  • Sternzeichen
  • A-Z

FDP will Klagen gegen Hass im Netz erleichtern ▷ Nachrichten 29.07.2019

Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will Klagen gegen Hass im Netz erleichtern. Damit Opfer die Namen von Hetzern erfahren können, sollen sie einen neuen Auskunftsanspruch bekommen, forderte der FDP-Politiker Konstantin Kuhle in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. Ein Richter müsste dann entscheiden, ob etwa Facebook oder Twitter Daten über den Nutzer herausgeben müssen.

“Die Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet ist nicht allein Sache des Strafrechts”, sagte Kuhle der FAZ. Er kritisierte weiter: “Es ist absurd, dass ein Urheber bei einer Verletzung seines geistigen Eigentums gegen den Verursacher zivilrechtlich vorgehen kann, bei einer Bedrohung von Leib und Leben aber erheblichen Schwierigkeiten ausgesetzt ist.” Betroffene müssten eine realistische Chance bekommen, um sich wehren zu können.

18.01.2023 Kommentieren?
Dein Kommentar:
« Brandenburgs CDU-Chef will drei Ministerposten für Ostdeutsche
» Studie: Immer mehr Mütter mit älteren Kindern arbeiten