Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Krankenhäusern in der Coronakrise zielgenaue Finanzhilfen zugesagt. „Krankenhäuser brauchen die Flexibilität, um sich auf steigende Patientenzahlen in der Pandemie vorzubereiten. Deshalb geben wir ihnen die Sicherheit, dass Corona kein Verlustgeschäft wird“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
Da aber nicht alle Kliniken Operationen verschieben müssten, um Kapazitäten für Covid-19-Patienten zu schaffen, soll die neue Regelung in Zukunft nur für bestimmte Häuser gelten. „Wir helfen gezielt denen, die in besonders betroffenen Gebieten liegen, deren Intensivkapazitäten zur Neige gehen und die fachlich die richtigen sind, um Covid-19-Patienten zu behandeln.“ An diesem Mittwoch soll die Regelung für so genannte Freihaltepauschalen zusammen mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Anspruch auf die Zahlungen sollen Kliniken künftig dann haben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in ihrem Land- oder Stadtkreis über 70 Fällen je 100.000 Einwohner liegt und in der jeweiligen Region weniger als 25 Prozent freie, betreibbare Intensivbetten vorhanden sind. Laut Gesundheitsministerium sollen dabei insbesondere Krankenhäuser profitieren, die in besonderem Maße für intensivmedizinische Behandlung geeignet sind. Außerdem sollen Reha-Einrichtungen bis zum 31. Januar 2021 wieder als Ersatzkrankenhäuser genutzt werden können, um Covid-Patienten bei abklingenden Symptomen oder andere Patienten zu übernehmen und damit Intensivstationen zu entlasten. Für die Finanzierung der Freihaltepauschalen stehen zwei Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.
