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Habeck sieht nach SPD-Parteitag nur ein “Weiter so” ▷ Nachrichten 08.12.2019

Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck sieht nach dem SPD-Parteitag nur ein “Weiter so”. Er hätte sich gewünscht, “dass von SPD-Parteitag eine klare Entscheidung ausgeht: Regieren mit voller Energie oder eben nicht”, sagte der Grünen-Chef der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Diese Klarheit brauche das Land.

“Das Dauergehadere der GroKo geht aber an dringenden Aufgaben dieser Zeit vorbei. Die SPD weist ja zu Recht darauf hin, dass die Koalition auf Klimakrise, Ungleichheit und Investitionsstau nur unbefriedigende Antworten gibt.” Wenn irgendwas von den Forderungen der SPD ernst gemeint sei, müsse sie das beweisen, sagte Habeck der FAS. “Sie muss konkret werden und reale Schritte für einen wirksamen CO2-Preis mit sozialem Ausgleich machen, sich spürbar für mehr Investitionen und einen höheren Mindestlohn einsetzen. Dann wäre etwas gewonnen.” Habeck fügte hinzu: “Wenn aber die ganze Kraft der Regierungsparteien darauf ausgerichtet wird, sich nur gegeneinander zu profilieren, dann verlieren wir noch mehr. Das ist meine ernsthafte Sorge.”

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