Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach Demonstrationen von Rechtsextremen in Dortmund konsequentes Handeln gefordert. "Wir müssen uns antisemitischem Hass entgegenstellen. Es kann nicht sein, dass auf unseren Straßen unverhohlen antisemitische Parolen geschrien werden. Diese unerträglichen und schockierenden Vorfälle müssen Konsequenzen nach sich ziehen", sagte Hofreiter der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).
Nach den ganzen rechten und rechtsextremen Aufmärsche in den vergangenen Wochen brauche es dringend unmissverständliche Signale: Volksverhetzung, Antisemitismus und Rassismus seien nicht hinzunehmen. "Da sehe ich den Innenminister in der Pflicht: Ich erwarte, dass Herr Seehofer sich zu den Vorgängen in Dortmund äußert und konsequent gegen Judenhass vorgeht." Unterdessen verlangte die SPD-Fraktion im NRW-Landtag nach den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund Aufklärung vom nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU).
In einem gemeinsamen Schreiben von SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders und den Abgeordneten Sven Wolf und Hartmut Gantzke, über welches die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" berichtet, ist von einer "Fehleinschätzung der Lage" durch die Polizei und Parallelen zu den Vorkommnissen in Köthen und Chemnitz die Rede. Am Freitag war es in zwei Dortmunder Stadtteilen zu Aufmärschen mit zusammen rund 175 Teilnehmern gekommen. Dabei wurden nach Auswertung von Video-Aufnahmen durch Neonazis Feuerwerkskörper gezündet und Parolen wie "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" und "Nationaler Sozialismus - jetzt!" gebrüllt.
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