Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ulrich Kelber (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium, hat seine Vorwürfe gegen Zeitungen des Springer-Verlags zurückgezogen. Sein „persönlicher Infobrief“ sei „weder mit dem Ministerium noch mit der Fraktion abgesprochen“, sagte Kelber der „Bild“ (Montagsausgabe). Er habe in dem Online-Schreiben „sehr zugespitzt“ formuliert.
„Die von mir verwendeten Begriffe `rassistisch` und `völkisch` sind dabei allerdings falsch und unzutreffend. Diese Formulierungen tun mir leid. Ich nehme sie ausdrücklich zurück.“ Sein „wöchentlicher persönlicher Infobrief“ sei eine wütende Reaktion darauf gewesen, „dass `Bild` und `Welt` mit ihrer Themenwahl und -gewichtung eine Politikverdrossenheit befeuern, die am Ende ungewollt der AfD in die Hände spielen wird“, sagte Kelber der Zeitung.
Wörtlich hatte Kelber auf seiner Website erklärt: „`Bild` war schon immer rassistisch, anti-liberal und populistisch.“ Die Springer-Publikationen „Bild“ und „Welt“ seien „die Sprachrohre für die AfD-Ideologie geworden. Wichtige Themen und Auseinandersetzungen, z.B. über Wohnungspolitik, Gesundheitssystem, Bildung etc. werden durch regelrecht völkische Themenwahl verdrängt. Das ist nichts anderes als ein Angriff auf die liberale Demokratie.“
