Foto: Niedersächsischer Landtag, über dts Nachrichtenagentur
Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Wegen des Verdachts auf Missbrauch von Corona-Soforthilfen ermitteln die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen inzwischen in rund 570 Fällen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Informationen des Niedersächsischen Justizministeriums. Demnach beläuft sich die Schadensumme landesweit inzwischen auf knapp 5,3 Millionen Euro.
Ihren Ursprung haben die Ermittlungsverfahren in Strafanzeigen der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) sowie von Banken, die im Zusammenhang mit der Antragstellung sowie der teilweise bereits erfolgten Auszahlung der Gelder Auffälligkeiten feststellten. Details über Personengruppen oder Branchen, die beim möglichen Subventionsmissbrauch im Zentrum stehen, gehen aus den Informationen nicht hervor, berichtet die Zeitung. Bei den ausgezahlten Soforthilfen handelt es sich sowohl um Gelder vonseiten des Landes wie auch des Bundes. Ausgelöst wurden die Ermittlungen in der Regel durch unrichtige Angaben bei der Antragstellung. Die Ermittlungen müssen nun zeigen, ob die Beschuldigten die Vorwürfe entkräften können, vorsätzlich gehandelt zu haben. Bei der Staatsanwaltschaft in Osnabrück etwa gibt es 33 Ermittlungsverfahren, die durch den Betrug entstandenen möglichen Schäden liegen hier bei knapp 370.000 Euro.
