Foto: Omid Nouripour, Grüne, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Berlin – Anders als Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour die ursprünglich von der Bundesregierung geplanten Milliarden-Einsparungen bei der Bundeswehr für realistisch. „Das Lamento des Ministers verstehe ich nicht. De Maizière saß mit am Kabinettstisch, als die Bundesregierung das Sparpaket beschlossen hat.“, sagte Nouripour im Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).„Ich halte Einsparungen in Höhe von 8,3 Milliarden Euro für machbar. Sparen lässt sich durch die Verkleinerung der Bundeswehr, aber vor allem durch ein Umdenken in der Beschaffungspolitik“, sagte Nouripour weiter. Bisher seien die Beschaffungen nicht in erster Linie von sicherheitspolitischen Interessen bestimmt gewesen, sondern von Standortfragen und Forschungspolitik. „Da werden überflüssige Milliardenbeträge ausgegeben“, kritisierte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Nouripour kritisierte überdies, dass sich bei der Aussetzung der Wehrpflicht „kein Mensch in der Bundesregierung“ Gedanken gemacht habe, wie man Freiwillige gewinnen könne. „Zu Guttenberg war von seiner Entscheidung, die Wehrpflicht abzuschaffen, so geblendet, dass er sich um nichts weiteres gekümmert hat“, sagte der Grünen-Politiker. Sein Nachfolger de Maizière sei „nicht so laut und schrill und wirkt auf Substanz bedacht“. Das sei aber die Kür, über die Pflicht könne er erst urteilen, wenn der neue Verteidigungsminister seine Bundeswehrreform vorgelegt habe. [dts Nachrichtenagentur]
