Foto: Bundesagentur für Arbeit, dts Nachrichtenagentur
Berlin - Wer seinen Job verliert, soll künftig Arbeitslosengeld bekommen, auch wenn er nur wenige Monate beschäftigt war, fordern SPD und Grüne in Anträgen, die in der kommenden Woche im Bundestag beraten werden sollen und der Tageszeitung "Die Welt" vorliegen. Bislang erhalten Arbeitslose nur dann Arbeitslosengeld, wenn sie in den letzten zwei Jahren mindestens zwölf Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren und Beiträge eingezahlt haben. Die anderen rutschen sofort in Hartz IV. "Jeder vierte Arbeitslose fällt heute nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit direkt in Hartz IV", sagte SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Anette Kramme der "Welt" (Samstagausgabe)."Die Beschäftigten kriegen die Zeiten nicht zusammen." Trotz Beitragszahlung an die Arbeitslosenversicherung erhalten jeden Monat rund 61000 Personen im Fall des Arbeitsplatzverlustes kein Arbeitslosengeld. "Die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung greift nicht", kritisiert die SPD-Politikerin. Der Grund: Immer mehr Arbeitnehmer sind nur befristet, als Zeitarbeiter, Praktikant oder Saisonarbeiter beschäftigt und können die erforderlichen Beitragszeiten nicht nachweisen. Die SPD will nun nach Informationen der "Welt" auch dann Arbeitslosengeld zahlen, wenn innerhalb der letzten drei Jahre gearbeitet wurde. Eine Rahmenfrist von drei Jahren gab es bereits bis zum Jahr 2004. Die Verkürzung wurde damals von der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) beschlossen. Zudem will die SPD nun, dass Beitragszeiten von mindestens sechs Monaten ausreichen, um für drei Monate Arbeitslosengeld zu bekommen. Bei Beschäftigungszeiten von acht oder zehn Monaten sind es dann vier beziehungsweise fünf Monate Arbeitslosengeld. Die Grünen gehen in ihrem Antrag sogar noch weiter. Wer nur vier Monate arbeitet, soll zwei Monate Arbeitslosengeld bekommen. Dafür bleibt die Rahmenfrist von zwei Jahren unverändert. "Der Arbeitsmarkt hat sich verändert", sagt die grüne Arbeitsmarktpolitikerin Brigitte Pothmer der "Welt". Das sogenannte Normalarbeitsverhältnis sei für immer weniger Menschen Erwerbsrealität. Nahezu die Hälfte aller neuen Jobs sei inzwischen befristet. "Da müssen wir die Arbeitslosenversicherung anpassen." [dts Nachrichtenagentur]
