Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat scharfe Kritik an der Hochschulpolitik der Bundesländer geübt. Sie blieben beim Ausbau von Studienplätzen hinter ihren eigenen Versprechungen zurück, so Schavan in der Wochenzeitung "Die Zeit": "Es wäre schön, wenn alle Länder zunächst ihren eigenen Anteil am Hochschulpakt erfüllen würden, anstatt schon wieder Forderungen in die Debatte zu werfen." Im Hochschulpakt haben sich Bund und Länder geeinigt, bis 2015 rund 335.000 zusätzliche Studienanfängerplätze zu schaffen.
Der Bund zahlt dabei die Hälfte der Kosten; die Länder sollen die andere Hälfte finanzieren. Genau das aber ist offenbar längst nicht überall geschehen. Mit ihrer Kritik kontert die Bildungsministerin zugleich jüngste Äußerungen unter anderem von Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne). Sie erwarte, dass der Bund sich nicht aus der Verantwortung stehle, hatte Bauer angesichts einer neuen, deutlich nach oben korrigierten Prognose der Kultusministerkonferenz (KMK) zu den Studienanfängerzahlen bis 2020 gesagt. Schavan versichert nun, der Bund werde die Studierenden "auch morgen nicht im Stich lassen".
Klar sei daher, dass "zu gegebener Zeit" die dritte Phase des Hochschulpaktes verhandelt werde. "Solche Verhandlungen werden aber nur gelingen, wenn die Länder deutlich machen, dass sie die Kofinanzierung sicherstellen." Den Forderungen der Länder, der Bund müsse künftig auch Masterstudienplätze mitfinanzieren, begegnet Schavan überraschend positiv: "Ich habe nichts dagegen, dass dann auch Masterstudienplätze eine Rolle spielen." [dts Nachrichtenagentur]
