Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine rasche Änderung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen. "Die 50er-Inzidenz im Gesetz hat ausgedient", sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-Morgenmagazin. "Sie galt für eine ungeimpfte Bevölkerung."
Man müsse den 50er-Inzidenzwert zügig noch vor der Bundestagswahl aus dem Gesetz streichen. Die Hospitalisierungsrate müsse dafür künftig eine stärkere Rolle spielen. Weitere einschränkende Maßnahmen seien zunächst nicht nötig. Durch Herbst und Winter komme man sicher durch die Anwendung der AHA-Regeln, der 3G-Regel (Geimpft, Genesen, Getestet) in Innenräumen sowie weiteren Impfungen, so Spahn. "Wenn wir das konsequent machen, dann braucht es keine zusätzlichen Maßnahmen." Private Anbieter könnten allerdings für sich entscheiden, nur Geimpfte und Genesene in ihre Räumlichkeiten zu lassen, fügte der Minister hinzu.
