Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck wirft dem künftigen Gesundheitsminister Jens Spahn vor, in der Armuts-Debatte „überheblich“ zu sein. „Kinder- und Altersarmut, Demütigungen und Existenzängste sind real – oft nicht trotz, sondern wegen Hartz IV“, sagte Habeck der „Bild“ (Montag). Deutschland benötige „mehr Würde und Anerkennung und ein Sozialsystem, das Teilhabe garantiert“.
Linken-Chefin Katja Kipping kritisierte gegenüber „Bild“: „Das Geld, das für 31 Tage reichen soll, reicht in der Regel nur für 20 Tage. Am Ende des Geldes ist also immer noch zu viel Monat übrig.“ Und FDP-Generalsekretärin Nicola Beer forderte, „unseren Sozialstaat treffsicherer zu machen“, beispielsweise die Grundsicherung für Rentner „fairer zu gestalten“. Noch-Finanz-Staatssekretär Spahn hatte der Funke-Mediengruppe gesagt, Hartz IV bedeute nicht Armut. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte dazu: „Hartz IV bedeutet nicht unbedingt, von Armut bedroht zu sein. Aber vielen Menschen, die Hartz beziehen, fehlt die soziale und gesellschaftliche Teilhabe.“
