Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat für 2019 einen neuen Pflege-TÜV angekündigt. „Wir starten damit im Herbst kommenden Jahres“, sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Ein TÜV, bei dem heute fast jedes Heim ein `sehr gut` bekommt, verdient seinen Namen nicht. Das werden wir ändern“, so der CDU-Politiker weiter.
Entscheidend für das neue Bewertungssystem sei, dass es den Pflegebedürftigen gut gehe. „Da müssen die Unterschiede zwischen den Angeboten deutlich werden“, so Spahn. Im kommenden Herbst werde zunächst das Bewertungssystem umgestellt und im Anschluss die Informationen über die Heime. Spahn verteidigte zudem sein Pflegepersonalstärkungsgesetz, das an diesem Freitag vom Bundestag verabschiedet werden soll: Es gehe nicht nur um die Schaffung von 13.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege.
„Dieses Gesetz ist ein Signal an alle, die in der Pflege arbeiten: Wir meinen dass es ernst“, so der Gesundheitsminister. In Folge des Gesetzes soll künftig jede neue Pflegestelle in den Krankenhäusern staatlich finanziert werden. Es soll zudem dabei helfen, dass mehr Pflegekräfte in den Beruf einsteigen und mehr Pflegekräfte in den Beruf zurückkehren. Spahn räumte allerdings ein, „dass nicht alles von heute auf morgen perfekt sein kann“.
