Ein mutmaßlicher Entwurf für das AfD-Parteiprogramm macht derzeit die Runde. Darin geht es neben der Flüchtlingsthematik um den Islam, Kinder und Kopftücher.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ setzt in ihrem neuen Parteiprogramm auf Kritik am politischen Islam: Sie fordert zudem mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild und eine Beschränkung der „Macht der Parteien“. „Die Allmacht der Parteien und deren Ausbeutung des Staates gefährden unsere Demokratie“, schreibt die AfD in ihrem bisher unredigierten Parteiprogramm, das dem „ARD-Hauptstadtstudio“ vorliegt. Zudem übe die AfD Kritik an Europäischer Union und Euro und fordere eine Volksabstimmung über den Verbleib Deutschlands im Euroraum, „sofern die EU nicht unverzüglich zu den ursprünglichen Stabilitätsgrundsätzen des Euro zurückkehrt“.
„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“
… schreibe die AfD demnach weiter. „Ein orthodoxer Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsprechung und Kultur unvereinbar“, heißt es in dem Dokument weiter. Die Partei wende sich zudem gegen eine „Diffamierung von Islamkritik als Islamophobie oder Rassismus.“
Kopftuch- und Verschleierungsverbot
Sie fordere ein Verbot der Vollverschleierung nicht nur im öffentlichen Dienst, sondern auch in der Öffentlichkeit. Im öffentlichen Dienst solle zudem kein Kopftuch getragen werden.
Schutz nur für „echte Flüchtlinge“
Bei ihrem Hauptthema der vergangenen Landtagswahlen, der Asylpolitik, fordere die AfD eine Unterscheidung zwischen politisch Verfolgten und Flüchtlingen und – so wörtlich – „irregulären Migranten“. „Echte Flüchtlinge will auch die AfD schützen“, heißt es in dem Parteiprogramm, „solange die Fluchtursache im Heimatland andauert.“ Irreguläre Migranten, die nicht verfolgt würden, könnten keinen Flüchtlingsschutz beanspruchen. Die AfD will, dass Deutschland in der Herkunftsregion von Flüchtlingsbewegungen, wie etwa Nordafrika, Aufnahmeeinrichtungen in sicheren Drittstaaten einrichtet. Dort solle das Aufnahmeverfahren durchgeführt werden. In der Familienpolitik bekenne sich die AfD zur traditionellen Familie aus Vater, Mutter und Kindern als „Keimzelle der Gesellschaft.“
Mehr Kinder statt Einwanderung
Als Alternative zu einer aus ihrer Sicht „konfliktträchtigen Masseneinwanderung“ fordere sie mehr Kinder. Das Parteiprogramm soll den AfD-Mitgliedern in den kommenden Tagen zugänglich gemacht werden. Ende April sollen diese darüber auf einem Parteitag beraten und abstimmen.
es erinnert an dunkle zeiten, wenn nur noch regierungsvertreter veranstaltungen durchführen dürfen. die AfD ist einer Hetzjagt ausgesetzt und brauch dringend jede Stimme bei der nächsten Wahl! jawoll
Ich kann in dem Programm nichts besonders „rechtspopulistisches“ erkennen, schon gar nichts Rechtsradikales.
Wie kann eine sexistische, antisemitische, intolerante Ideologie, die den Mord an Andersgläubigen (Kufaren) zur Pflicht des Gläubigen erklärt, zu Deutschland gehören und mit dem Grundgesetz vereinbar sein ?
Und dass die islamische Verhüllung eben nicht nur ein Kleidungsstück ist, sondern, in Europa getragen, demonstrieren soll, dass die Frau im Sinne des Islam besonders „züchtig“ ist und sich einer besonders reaktionären Auslegung des Islam verpflichtet fühlt, ist doch klar.
Wenn mit der Forderung nach mehr Kindern in Deutschland gemeint ist, dass die Bedingungen für Kinder und Mütter, also Frauen, die Kinder kriegen, verbessert werden sollen, kann ich dem nur zustimmen, da ich selber erfahren habe, wie unnötig schwer es einem in Deutschland gemacht wird Kinder aufzuziehen (Diskriminierung von Müttern in der Arbeitswelt, bei Steuer und Rente, mangelnde Kinderbetreuung, Schwierigkeiten Wohnung zu finden usw.).
Die wichtigste Forderung der AfD habt ihr vergessen, nämlich die nach direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild.
Passt ja auch nicht ins Bild, wenn man eine Partei unbedingt als Vereinigung „rechter Hetzer“ abstempeln will.
Also warum fürchten die anderen Parteien die direkte Demokratie wie der Teufel das Weihwasser? Es könnte ja, wenn man die Menschen fragt, etwas anderes herauskommen, als das was die Regierenden wollen, zum Beispiel wie jetzt bei Merkels Willkommensmurx, und das darf ja in der Demokratie nicht sein, dass es nach dem Willen des Volkes geht, oder?
Ich finde das Parteiprogramm völlig in Ordnung.Der ISLAM gehöhrt nicht nach DE -BASTA.Mit der Volksbefragung treffen sie voll ins SCHWARZE,fehlt nur noch etwas zur RENTE-BEAMTE voll mit ins boot und die gleichen % wie die Rente der Arbeiter bei ihren Pensionen und natürlich BEITRÄGE zahlen.Ein sicherer Arbeitsplatz ist doch schon sehr viel!!! Meine Stimme der AFD.
BRAVO CLAUDIA!!!
NACHDEM ICH IHREN POST GELESEN HABE ERUEBRIGT SICH EIGENTLICH DER MEINIGE!
EIN AFD_PROGRAMM, WELCHES MIR AUS DEM HERZEN SPRICHT!
FLUECHTLINGSHILFE: JA SICHER DOCH!
ABER GEPLANT UND KONTROLLIERT!
NICHT JEDER DER „ASYL“ AUSSPRICHT, KANN ES BEKOMMEN!
VOLKSENTSCHEIDE UND BUERGERBEFRAGUNG: JA!!!
MEINE STIMME DER AFD!!!