Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn soll für den Erhalt ihres Schienennetzes künftig mehr Geld von der Bundesregierung bekommen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verhandelt deshalb mit Bahn-Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla über die sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Staat und Bahn, berichtet der „Spiegel“. Sie soll demnach künftig nicht mehr für fünf Jahre wie bisher, sondern gleich für zehn Jahre festgeschrieben werden.
Derzeit gibt der Bund jährlich 3,5 Milliarden Euro aus, damit die Bahn ihr Schienennetz unterhalten kann. Bis 2024 soll dieser Betrag insgesamt auf rund 5,5 Milliarden Euro wachsen. Geprüft werde außerdem ein Vorschlag des Ministeriums, die Vereinbarung „bei einer weiteren deutlichen Erhöhung des Bundesbeitrags ab 2025 um fünf Jahre zu verlängern“, heißt es nach Angaben des „Spiegel“ in einem internen Papier der Bundesregierung. Dann soll der jährliche Betrag noch einmal um eine Milliarde auf mehr als 6,5 Milliarden Euro steigen, wie es laut dem Magazin in Regierungskreisen heißt. Dabei will Scholz offenbar auch festschreiben, dass die Bahn die Dividende in Höhe von 650 Millionen Euro, die sie der Bundesregierung als Eigentümerin jedes Jahr überweist, direkt zurückerhält, um das Geld in die Infrastruktur zu investieren.
Die auf zehn Jahre verlängerte Laufzeit gibt der Bahn die Möglichkeit, längerfristige Verträge mit Baufirmen abzuschließen, etwa um Brücken zu sanieren oder Gleise zu erneuern. Die Bahn bekommt zugleich scharfe Auflagen, etwa darüber, wie viele Brücken zu renovieren sind. Die Investitionen werden gebraucht, damit der Zugverkehr pünktlicher wird und die Infrastruktur nicht weiter verfällt. Nur so kann der in dieser Woche verkündete sogenannte Deutschlandtakt realisiert werden: Zwischen den deutschen Großstädten sollen jede Stunde Züge verkehren, zwischen Hamburg und Berlin sogar alle halbe Stunde.
