Foto: Jens Böhrnsen (SPD), (c) Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Bremen – Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die regierende rot-grüne Koalition unter Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) klare Zugewinne verzeichnet. Laut einer ARD-Hochrechnung vom späten Sonntagabend kommen die Sozialdemokraten und die Grünen zusammen auf 60 Prozent der Stimmen. Die SPD erreicht dabei 38,3 Prozent, ein Plus von 1,5 Prozent gegenüber der letzten Wahl im Jahr 2007. Die Grünen folgen als zweitstärkste Kraft mit 22,7 Prozent (+6,2 Prozent). Die CDU fällt auf Platz drei und kommt laut der ARD-Hochrechnung nur noch auf 20,1 Prozent (-5,6 Prozent). Die Linke schaffte mit 5,8 Prozent (-2,6 Prozent) knapp den Wiedereinzug in die Bremer Bürgerschaft. Die FDP hingegen scheiterte mit 2,6 Prozent (-3,4 Prozent) an der Fünf-Prozent-Hürde. Bürgermeister Böhrnsen versprach nach dem Wahlsieg, die rot-grüne Koalition werde auch in den kommenden Jahren den Kurs beibehalten. Gewählt wurde in Bremen nach einem neuen Wahlrecht. Es traten 16 Parteien und Gruppierungen mit rund 370 Kandidaten an. Jeder Wähler durfte fünf Stimmen abgeben, die Bürgerschaft konnte zudem über zwei getrennte Listen in Bremen und Bremerhaven bestimmt werden. Zum ersten Mal in Deutschland durften auch 16- und 17-Jährige wählen. Aufgrund des komplizierten Wahlsystems wird mit dem amtlichen Endergebnis erst am Mittwoch kommender Woche gerechnet. [dts Nachrichtenagentur]
Na also, warum nicht gleich so. Angela Merkel zieht Konsequenzen aus den Wahlniederlagen der CDU in Bremen und zuvor in Baden-Württemberg: Die Kanzlerin will schnell beschließen, wie der Atomausstieg realisiert wird. Da wird doch mal wirklich aus dem Votum der Wähler gelernt. Weiter so.