Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat verhaltene Kritik an den neuen Plänen zum israelischen Siedlungsbau geübt. „Die israelischen Ankündigungen der letzten Tage, die Entwicklung von insgesamt über 1.000 Wohneinheiten in Siedlungen in Ost-Jerusalem und den daran angrenzenden Teilen des Westjordanlands voranzutreiben, betrachten wir mit größter Sorge“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch. Die Bundesregierung erwarte von den Akteuren, „dass sie Maßnahmen unterlassen, die die Zweistaatenlösung untergraben“, hieß es weiter.
Der Siedlungsbau in den besetzten Gebieten verstoße gegen Völkerrecht. „Siedlungen behindern die Möglichkeit eines Friedensprozesses zusätzlich und gefährden die Grundlagen der Zweistaatenlösung“, hieß es in der Erklärung. Bereits am 21. Juli war in Israel ein Plan für 770 Wohneinheiten in der Siedlung Gilo zur öffentlichen Einsicht hinterlegt worden, am Mittwoch folgten Pläne für weitere 323 Wohneinheiten – allesamt in Siedlungen in oder direkt angrenzend an Ost-Jerusalem.
Was wäre der Bundesregierung denn lieber? Sollen die Israelis, die Westbank genauso vergammeln lassen, wie den Gazastreifen? Ich jedenfalls bin der gegenteiligen Meinung. Ich bin der Meinung, das die Israelis gar nicht genug Infrastruktur in der Westbank bauen können.
Die Israelis sind jetzt schon seit fast 50 Jahren in der Westbank. Wie lange sollen sie noch warten, die Westbank in einen modernen Staat aufzubauen? Die Palästinenser, leben in der Westbank, teilweise noch wie im Mittelalter. Soll es eine Hilfe für die Menschen sein, wenn man sie so leben lässt?
Zweistaatenlösung? Wenn ich diesen Quatsch schon lese. Wer will denn eine Zweistaatenlösung? Die Wahrheit, ist doch, das die Westbänkler, wollen, das sich die Israelis in die Grenzen von 1967 zurückziehen. Das wäre aber keine Zweistaatenlösung, sondern Apartheid. Die israelischen Siedler, gehören genauso zur Westbank, wie die Palästinenser, die in Israel wohnen, zu Israel.
Im Gazastreifen hat man es doch hautnah mitbekommen, wie sich Palästinenser eine Zweistaatenlösung vorstellen. Als erstes, hat man alle Israelis aus dem Gaza rausgeschmissen, obwohl sie dort die älteren Rechte hatten. Eindeutig Apartheid. Und die UNO hat in ihrem Wahnsinn, dort auch noch mitgemacht. Die Hamas im Gaza, hat bis heute nicht das Existenzrecht der Israelis anerkannt. Im Gegenteil, mit allen Möglichkeiten machen sie den Israelis, das Leben schwer, wie Selbstmordattentate und Raketenbeschuss. Keine 6 Wochen würde es dauern, bis die ersten Raketen in Israel einschlagen würden, wenn es eine Zweistaatenlösung gäbe.
Die Israelis, müssten mit dem Beutel gepudert sein, wenn sie sich auf eine Zweistaatenlösung einließen. 2 Bundesländer, mit der Oberhoheit der Israelis, wo alle leben dürfen, die heute dort auch leben, wäre das höchste der Gefühle, was ich den Israelis raten würde. Ich kann nur hoffen, das die Israelis die Ärmel hochkrempeln, und im gesamten Westjordanland eine Infrastruktur, ähnlich der Struktur die es in Israel gibt, aufbauen.