Foto: Ruprecht Polenz, Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat den NSDAP-Vergleich eines führenden Mitglieds der Berliner Piratenpartei scharf kritisiert. „Die NSDAP hat Schrecken über Deutschland, Europa und die Welt gebracht. Da müssen mehrere Kurzschlüsse im Kopf des Piratenpolitikers Delius vorhanden sein, um einen solch unsäglichen Vergleich zu ziehen“, sagte Polenz der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe).Man könne nicht den Erfolg der eigenen Partei mit einer schrecklichen verbrecherischen Organisation vergleichen. „Die Äußerung gewinnt ein zusätzliches Gewicht vor dem Problem, was die Piraten mit Rechtsradikalen in den eigenen Reihen haben. Insofern ist es höchste Zeit, dass die Partei jetzt klar macht, wo die Grenzen sind, um Mitglied bei den Piraten zu sein“, sagte Polenz. Die Piraten würden sich um die „Abgrenzung zu Rechtsextremen ein Stück weit drücken“. Zu dieser schlechten Haltung komme jetzt der Vergleich mit der NSDAP noch erschwerend hinzu. „Da kann man sich nicht länger mit Anfangsschwierigkeiten und dem schnellem Wachstum der Partei herausreden“, sagte Polenz der Zeitung. Der Fraktionsgeschäftsführer der Berliner Piratenpartei, Martin Delius, hatte erklärt: „Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933.“ [dts Nachrichtenagentur]
