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Corona-Bonds: Scholz stößt in eigenen Reihen auf Unverständnis ▷ Nachrichten 06.04.2020

Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der deutsch-italienischen Parlamentariergruppe, Axel Schäfer (SPD), kritisiert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen dessen Ablehnung von Corona-Bonds. “Das Ansehen Deutschlands hat in Italien wegen der Diskussion um finanzielle Hilfen bereits stark gelitten”, sagte Schäfer der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Scholz mache in dieser Krise zwar einen guten Job, “seine Ablehnung möglicher Corona-Bonds verstehe ich jedoch nicht”, so der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Es gehe nicht darum, Schulden anderer Länder zu vergemeinschaften. “Der ESM ist nicht dafür geschaffen, in dieser Krise Italien und andere Staaten aufzufangen”, sagte Schäfer. Rom habe in den vergangenen Jahren im Haushalts- und Finanzbereich zu wenig europäische Regeln umgesetzt. “Jetzt ist aber nicht der Zeitpunkt, die italienische Regierung deswegen am langen Arm verhungern zu lassen.” Er könne nur hoffen, dass die Eurogruppe am Dienstag zu einer Lösung komme, die Italien wirklich helfe, so Schäfer. “Alles andere wäre ein fatales Signal für den ohnehin schon bröckelnden Zusammenhalt in Europa.”

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