Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich entschieden gegen Forderungen aus der SPD gewandt, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. „Das würde der AfD nur ermöglichen, sich weiter als Opfer zu stilisieren“, sagte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ und fügte hinzu: „Wir müssen uns nüchtern mit ihren Inhalten auseinandersetzen und für unsere Positionen noch besser eintreten.“ Es habe verschiedene Phasen im Umgang mit der AfD gegeben, sagte der Minister.
„Zuerst wurde sie ignoriert, dann wurde jede Äußerung hysterisch kommentiert. Jetzt wollen manche den Verfassungsschutz auf die Partei ansetzen. Ich halte das alles für falsch.“ Nach den umstrittenen Äußerungen von AfD-Chefin Frauke Petry zum Waffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze hatte der SPDVorsitzende Sigmar Gabriel verlangt, die rechtspopulistische Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.