Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen. „Man kann nicht mit einer Partei regieren, die eine grundsätzlich andere Sichtweise auf die Gesellschaft und die Entwicklung Deutschlands hat“, sagte Dobrindt der „Bild“ (Donnerstag). Die Grünen seien nicht Winfried Kretschmann.
„Ich warne vor einer solchen Verklärung. Die Grünen im Bund sind Hofreiter, Trittin und Künast. Schwarz-Grün ist kein Zukunftsmodell für den Bund“, sagte der CSU-Politiker. Er forderte, CDU und CSU müssten sich von den Grünen „klar abgrenzen“. Dobrindt sprach sich für eine Koalition mit der FDP aus: „Die FDP hat beste Chancen, in den Bundestag zurückzukehren. Es hat in der deutschen Politik immer Platz gegeben für eine liberale Partei. Das kann ich mir auch für die Zukunft vorstellen.“ Ein Bündnis mit der AfD schloss der Verkehrsminister aus. Vielmehr müsse es darum gehen, die zur AfD abgewanderten Unions-Wähler zurückzugewinnen. Zum Verhältnis zwischen CSU und CDU sagte Dobrindt, die Parteien stünden „selbstbewusst und auf Augenhöhe gegenüber“. Die Schwesterparteien würden eine Schicksalsgemeinschaft bilden: „Gerade deshalb gehen wir offen und ohne Tabus miteinander um. Probleme lösen sich nicht, indem man sie totschweigt.“