Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland bekommt von der EU in der nächsten siebenjährigen Finanzperiode ab 2021 voraussichtlich 17,7 Milliarden Euro an Strukturförderungsmitteln. Dies kündigte die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Cretu in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ an. „Alle Regionen in Deutschland haben das Potenzial, sich der Zukunft zu stellen, wirtschaftlich wettbewerbsfähig und für ihre Bewohner attraktiv zu sein“, sagte Cretu.
Prioritäten für künftige Investitionen in der Bundesrepublik seien „Forschung, Innovation, Digitalisierung von Unternehmen und öffentlicher Verwaltung, Energieeffizienz und neue Formen der Energiespeicherung.“ Die Strukturförderung fällt allerdings geringer aus als zuletzt. In der Periode 2014 bis 2020 summiert sie sich für Deutschland auf 19,2 Milliarden Euro. Cretu bezeichnete die Regionalpolitik der Europäischen Union als „Win-Win-Politik“ für alle Regionen und Länder: „In Deutschland haben unsere Investitionen im Förderzeitraum 2007 bis 2013 zur Schaffung von mehr als 120.000 Jobs beigetragen, die Hälfte in kleinen und mittleren Unternehmen. 1,2 Millionen Bürger nahmen jährlich an Projekten teil, die aus dem Europäischen Sozialfonds unterstützt wurden.“
Zudem profitiere Deutschland von geförderten Investitionen in anderen Ländern, wenn deutsche Firmen als Subunternehmen tätig sind. Die sogenannte Kohäsionspolitik der EU sei erfolgreich, denn durch sie „verringern sich die Ungleichheiten in der EU und das Zusammenwachsen“, so Cretu. Die mitteleuropäischen Länder und die baltischen Staaten, die im Vergleich mit anderen Staaten stark aufgeholt hätten, seien ein Beispiel für solche Fortschritte. Im aktuellen Förderzeitraum 2014 bis 2020 werden nach den Worten von Cretu mehr als 480 Milliarden Euro an Investitionen in der EU mobilisiert. „Diese sorgen dafür, dass sieben Millionen Schüler in renovierten Gebäuden lernen, über eine Million Firmen Mittel und Beratung zur Unternehmensführung erhalten, mehr als 420.000 Menschen neue Arbeitsplätze finden, fast 15.000 Haushalte Zugang zu Breitband-Internet bekommen, etwa 3.100 Kilometer Straßen gebaut und über 9.300 Kilometer saniert werden“, zählte die EU-Kommissarin auf.
