Foto: Ein trauriger Clown bettelt in Spanien, über dts Nachrichtenagentur
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Spanien und Portugal müssen wegen ihrer überhöhten Haushaltsdefizite mit Konsequenzen rechnen: Nach Informationen des „Handelsblatts“ will die EU-Kommission die Strafverfahren gegen die beiden Länder verschärfen. Geldbußen seien aber nicht zu erwarten, schreibt das Blatt unter Berufung auf EU-Kommissionskreise. Spanien und Portugal hatten sich verpflichtet, ihre Budgetdefizite dieses Jahr unter den EU-Grenzwert von drei Prozent zu drücken.
Dass sie dieses Ziel noch erreichen, wird in Brüssel nicht mehr erwartet. Über die nationalen Budgets der Mitgliedstaaten entscheiden will die EU-Kommission in der zweiten Mai-Hälfte. Vorher seien noch sehr schwierige Debatten zu erwarten, hieß es in Brüssel. Probleme gebe es auch mit Italien und Belgien. Die strukturellen – also von Konjunktureffekten bereinigten – Defizitquoten der beiden Länder seien zu hoch.