Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer möglichen Abstimmung des Bundestages über eine Veränderung des Euro-Rettungsschirms geht der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), von einer Zustimmung der SPD-Fraktion aus. „Ich erwarte eine Zustimmung der SPD zu den Maßnahmen, die die Bundesregierung ergreifen muss“, sagte Schulz dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm im Bundestag hatte sich die SPD-Fraktion im vergangenen Mai enthalten.Damals sei auch die SPD-Fraktion noch „von der Dramatik der Euro-Krise überrascht“ worden, sagte Schulz, der auch Europabeauftragter der SPD ist. Zwischenzeitlich sei aber für die Sozialdemokraten im Bundestag „völlig klar, dass eine stabile Euro-Zone für kein Land wichtiger ist als für Deutschland“. EU-Kommissionschef José Manuel Barroso fordert eine Verstärkung des Euro-Rettungsfonds. Eine Erweiterung des Rettungsschirms würde die Zustimmung des Bundestages erfordern.
Vorheriger ArtikelNetzagentur legt neue Regulierungsbedingungen für "letzte Meile" vor
Nächster Artikel Russland: Staatsduma setzt Abrüstungsvertrag mit USA in Kraft
News Redaktion
Die unabhängige News-Redaktion filtert die Nachrichten des Tages, ordnet Hintergründe ein und verschafft wichtigen Themen die nötige Aufmerksamkeit. Wir arbeiten frei von Einflüssen Dritter – ohne Konzern-Beteiligung, Fördermittel und Kredite. - mehr
MEHR ZUM THEMA