Close Menu
naanoo.comnaanoo.com
    naanoo.comnaanoo.com
    • News
    • Magazin
      • Blog
    • Lifestyle
      • Astrologie
      • Essen & Trinken
      • Erziehung
      • Liebe & Partnerschaft
      • Lifestyle
      • Sternzeichen
      • Tipps
    • Technik
      • Technologie
    • Style
    • Gesundheit
    • Finanzen
    • Reise
    • Sport
      • Sport
    • Wissen
      • Feiertage
      • Sprache
      • Tiere
      • Umrechnungen
      • Weltuntergang
    • A-Z
    naanoo.comnaanoo.com
    Home»Nachrichten»Finanzministerium will Finanzierungsvorbehalt im Koalitionsvertrag
    Nachrichten

    Finanzministerium will Finanzierungsvorbehalt im Koalitionsvertrag

    News Redaktion News Redaktion23.10.17↻ 04.09.22

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium versucht die milliardenschweren Ausgabenwünsche einer möglichen Jamaika-Koalition einzudämmen: So sprechen sich die Experten des Hauses dafür aus, in einem Koalitionsvertrag einen Finanzierungsvorbehalt einzubauen. Es habe sich „bewährt, bestimmte prioritäre Maßnahmen konkret festzulegen, die aus den vorhandenen Spielräumen zusätzlich finanziert werden sollen“, heißt es laut „Handelsblatt“ (Dienstag) in einem internen Papier. Es liege auch Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) vor, der das Finanzministerium kommissarisch leitet und in den Jamaika-Gesprächen auch auf die Haushaltspolitik achten soll.

    Aus Sicht des Bundesfinanzministeriums sollte die neue Regierung die rund 30 Milliarden Euro Spielraum für die nächsten vier Jahre „vorzugsweise“ für Steuersenkungen, Investitionen in Infrastruktur, hier vor allem dem Breitbandausbau, sowie Fluchtursachenbekämpfung einsetzen. Alle weiteren Maßnahmen des neuen Koalitionsvertrages sollten „ausdrücklich unter einen entsprechenden Haushaltsvorbehalt gestellt werden“, heißt es demnach in dem Papier. Das bedeutet: Diese Projekte müssten vollständig im jeweiligen Fachbereich gegenfinanziert werden, entweder durch höhere Einnahmen oder durch Kürzungen an anderer Stelle. Das Halten der „schwarzen Null“ sei auch deshalb so wichtig, um im Falle etwa eines Wirtschaftsabschwungs einen Sicherheitspuffer für die Einhaltung der Schuldenbremse zu haben. Denn die in der Verfassung verankerte Schuldenregel lässt kaum Spielraum für neue Schulden.

    So wäre im Haushaltsjahr 2018 laut den Berechnungen des Finanzministeriums nur eine Nettokreditaufnahme von maximal 8,2 Milliarden Euro zulässig. Schon ein leichter Konjunkturdämpfer könnte zu einem Rückgang von Steuereinnahmen in Milliardenhöhe führen. Deshalb könnten die Spielräume „relativ schnell aufgebraucht sein“, heißt es laut „Handelsblatt“ in dem Papier.

    Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn WhatsApp Reddit E-Mail
    Vorheriger ArtikelDAX schließt kaum verändert – Linde-Aktien vorne
    Nächster Artikel 1. FC Köln und Geschäftsführer Schmadtke trennen sich
    Avatar-Foto
    News Redaktion
    • Website

    Die unabhängige News-Redaktion filtert die Nachrichten des Tages, ordnet Hintergründe ein und verschafft wichtigen Themen die nötige Aufmerksamkeit. Wir arbeiten frei von Einflüssen Dritter – ohne Konzern-Beteiligung, Fördermittel und Kredite. - mehr

    MEHR ZUM THEMA
    Linke und Grüne begrüßen Waffen-Abgaben kurdischer Kämpfer
    2 min
    Einigung in Tarifrunde Seehäfen erzielt
    2 min
    BGH bestätigt Verurteilung wegen Steuerhinterziehung in Maskenaffäre
    1 min
    NRW-JU gegen Wehrpflicht über Köpfe junger Menschen hinweg
    1 min
    Queer-Beauftragte fordert Schutz sexueller Identität im Grundgesetz
    1 min
    Kerosinverbrauch der deutschen Fluggesellschaften erneut gesunken
    1 min

    Kommentar

    Nachrichten
    Altbundeskanzlerin zeigt Sympathie für Waffenruhe-Demos in Israel
    Merz gegen AfD-Verbotsantrag
    Studie: Menschen hören bei Grundeinkommen nicht auf zu arbeiten
    Mehrheit für Beteiligung der Bundeswehr an Ukraine-Friedenstruppe
    Nachrichten
    Nachrichten
    Star News
    Ukraine
    Statistik
    Wissenschaft
    Rubriken
    Auto
    Beauty
    Finanzen
    Gesundheit
    Job & Beruf
    Lifestyle
    Reise
    Sport
    Technik
    Unterhaltung
    Themen
    Blog
    Fotografie
    Krankenversicherung
    Personen
    Rezepte
    Wissen
    Zitate
    Archiv
    Archiv
    Glossar
    • Über uns
    • Datenschutz
    • Impressum
    © 2025 Softclick GmbH & Co. KG • naanoo media

    Suchbegriff eingeben und ENTER drücken