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Merkel: G7-Staaten halten an Sanktionen gegen Russland fest ▷ Nachrichten 26.05.2016

Angela Merkel

Angela Merkel (Archivbild: Drop of Light | Shutterstock)

Ise-Shima (dts Nachrichtenagentur) – Die G7-Staaten wollen an den wegen der Ukraine-Krise verhängten Sanktionen gegen Russland festhalten. Eine Veränderung dieser Position sei “erst einmal nicht zu erwarten”, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag am Rande des G7-Gipfels in Japan. “Wir müssen jetzt alles daran setzen, dass in den nächsten Wochen noch einmal ein deutlicher Fortschritt bei der Ingangsetzung des politischen Prozesses gemacht wird. Man muss ja nüchternerweise sagen: Es gibt zwar keine massiven Kampfhandlungen, aber es gibt auch keinen stabilen Waffenstillstand”, so die Bundeskanzlerin.

Auch bei der Ausarbeitung eines Wahlgesetzes und der Abhaltung der Lokalwahlen sei man immer noch nicht weitergekommen. “Für mich ist es jetzt im Augenblick zu früh, in irgendeiner Weise Entwarnung zu geben”, so Merkel. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte unterdessen bei einem Besuch in Litauen, es werde immer schwieriger, innerhalb der EU eine gemeinsame Position zu einer Verlängerung der Sanktionen gegen Russland über den 31. Juli hinaus zu finden. Der Widerstand gegen die Strafmaßnahmen wachse.

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