Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant auch mit dem neuen französischen Präsidenten François Hollande eine enge Zusammenarbeit. "Ich darf von meiner Seite aus sagen, dass François Hollande hier mit offenen Armen in Deutschland empfangen werden wird", sagte Merkel am Montag in Berlin. Sie habe ihm gegenüber noch am Sonntag in einem Telefonat eine gute und intensive Zusammenarbeit versprochen.
Die deutsch-französische Kooperation sei "essentiell für Europa", betonte die Kanzlerin. "Da wir alle den Erfolg Europas wollen, wird diese Zusammenarbeit schnell beginnen", so Merkel weiter. Hollande wolle direkt nach seinem Amtsantritt am 15. Mai nach Berlin reisen. Unterdessen meldet sich die Euro-Krise nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland deutlich zurück. Die Finanzmärkte reagierten unsicher auf den Wahlausgang aus Furcht vor dem Ende der Sparpolitik in Europa und brachten den europäischen Börsen teils deutliche Verluste ein. Eine Änderung am europäischen Fiskalpakt zur Haushaltssanierung lehnt die Bundeskanzlerin weiterhin strikt ab - Hollande hatte im Vorfeld seiner Wahl hingegen Nachverhandlungen gefordert.
Der Fiskalpakt sei bereits verhandelt und in einigen europäischen Ländern ratifiziert, erklärte die Kanzlerin. Es sei Merkel zufolge nicht üblich, bereits getroffene Beschlüsse nach Wahlen erneut in Frage zu stellen. Sie wolle ihrerseits in absehbarer Zeit die Gespräche mit der Opposition über die Verabschiedung des Fiskalpakts in Deutschland beginnen, erklärte die CDU-Vorsitzende. Der Beschluss über die Gesetzespläne im Bundestag werde noch vor der Sommerpause angestrebt, so Merkel.
Am gestrigen Sonntag war auch die griechische Bevölkerung aufgerufen, zur Wahlurne zu gehen. Der Ausgang der Wahl strafte den rigiden Sparkurs der bisherigen Regierung ab: Bei der Parlamentswahl erhielten vor allem links- und rechtsextreme Parteien die Stimmen der Wähler - die beiden größten Parteien erreichten keine eigene Mehrheit. Nun steht das Land vor der Aufgabe, eine handlungsfähige Regierung bis spätestens Anfang Juni zu bilden. Merkel zufolge sei die Lage kompliziert. Sie plädierte für die Fortführung der bisherigen Programme und für ein Einhalten des Sparkurses. "Dass Fortschritt nur machbar ist durch solide Finanzen plus Wachstum, das ist seit langem Thema des Europäischen Rates und der Europäischen Union", betonte sie dabei. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnte vor einer Abkehr vom Reformkurs in der Euro-Zone. [dts Nachrichtenagentur]
