Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags, Muhterem Aras (Grüne), will sich weiterhin für eine "lebendige Erinnerungskultur" einsetzen und mit Veranstaltungen an die nationalsozialistische Diktatur erinnern. "Lebendige Erinnerungskultur ist Staatsräson. Wenn das infrage gestellt wird, werde ich das kritisieren", sagte Aras der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe).
Abermals forderte sie die baden-württembergische AfD auf, sich für die scharfen Angriffe zu entschuldigen. "Leider hat sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze bis heute nicht von seinen rassistischen Äußerungen distanziert. Ich bedauere das", sagte Aras der Zeitung. Sänze hatte die Amtsführung der Landtagspräsidentin als parteiisch bezeichnet und ihr das Recht abgesprochen, sich zu den Verbrechen der Nationalsozialisten zu äußern sowie NS-Gedenkstätten zu besuchen, weil sie nicht in Deutschland geboren ist. Aras lebt seit 1978 in Deutschland und hat seit 1994 die deutsche Staatsbürgerschaft.
Auch ein Gespräch zwischen Aras und der Führung der AfD-Fraktion am Donnerstag bezüglich der von der AfD geäußerten Kritik verlief weitgehend ergebnislos. Die Grünen-Politikerin lehnte es ferner ab, zur besseren Integration von Einwanderern Eckpfeiler für eine Leitkultur zu definieren.
"Der Begriff Leitkultur ist verbraucht, auch weil er zum Kampfbegriff gemacht wurde", sagte Aras. Es sei aber richtig, nach dem Verbindenden zwischen der Mehrheitsgesellschaft und den in Deutschland lebenden Minderheiten zu fragen. Es sei, so Aras, ein großer Fehler gewesen, die Kinder von muslimischen Einwanderern über Jahrzehnte zum Islamunterricht in Moscheen zu schicken. "Wenn man Kinder jahrelang vom Schwimm- und Aufklärungsunterricht befreit, stellt man die Religionsfreiheit der Eltern über das Kindeswohl", so Aras.
