Berlin – Nach dem klaren Wahlsieg der Sozialisten in Frankreich bei der Präsidentschaftsentscheidung strebt die SPD eine „programmatisch klar erkennbare Abgrenzung zu Angela Merkel“ mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 und auf die Kanzlerkandidatur schaffen.
In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Montag-Ausgabe) sagte Thomas Oppermann: „Francois Hollande hat es vorgemacht, dass man auch ohne große Vorschusslorbeeren bei den Medien eine Wahl mit Beharrlichkeit gewinnen kann.“ Sowohl für die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein als auch für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl gelte das Prinzip, „Mehrheit ist Mehrheit“, betonte Oppermann.
Schwarz-Gelb habe am Sonntag jetzt zum zehnten Mal in Folge verloren. „Merkels Wunschkoalition zerbröckelt“, sagte Oppermann. Zugleich räumte er aber ein, dass die SPD auch ein Problem habe: „Kaum haben wir die Linke in die Flucht geschlagen, kommen die Piraten um die Ecke“, sagte Oppermann. Die Piraten blieben politisch aktuell, „aber um ein dauerhafter politischer Faktor zu bleiben, werden sie zeigen müssen, ob sie bereit sind in den Landtagen Verantwortung zu übernehmen“.
Der FDP prophezeite der Sozialdemokrat trotz ihres erfolgreichen Abschneidens in Schleswig-Holstein keine rosige Zukunft, schon gar nicht an der Seite der SPD. „Schleswig-Holstein ist ein persönlicher Wahlerfolg für Wolfgang Kubicki. In fast allen Positionen – vom Mindestlohn, über den Spitzensteuersatz bis zur Energiepolitik – vertritt er die einsame sozialliberale Stimme in einer nach wie vor rein wirtschaftsliberal ausgerichteten Rösler-FDP“, stellte Oppermann klar. [dts Nachrichtenagentur]
