Berlin – Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Abschaffung der Studiengebühren, die die neue rot-grüne Koalition in Baden-Württemberg ihren Wählern versprochen hat, kritisiert. „Es ist Ausdruck einer politischen Kultur, die sich immer nur beliebt machen will – anstatt zu erklären und auf die positiven Auswirkungen der Gebühren für Hochschulen und Studierende hinzuweisen“, sagt sie der Wochenzeitung „Die Zeit“. Dadurch entsteht der Politik ihrer Meinung nach ein gewaltiger Imageschaden.„Was da passiert, erst Einführung, dann Abschaffung, erst hü, dann hott, das verstärkt bei vielen den Eindruck, dass Politik nicht verlässlich ist und nicht langfristig denkt.“ Dabei wüssten alle, übrigens auch einige Sozialdemokraten und Grüne, dass die Hochschulen auf das Geld der Studierenden angewiesen seien, sagt Schavan. Wenn in den nächsten Jahren die notwendige Konsolidierung der Länderhaushalte weiter voranschreite, würden jene Länder im Wettbewerb verlieren, die ihren Hochschulen das notwendige Geld vorenthalten. [dts Nachrichtenagentur]
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