Foto: Gefängnis, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die deutsche Justiz für häufig zu milde Strafen im Fall von Kindesmissbrauch kritisiert. „Viele Strafen, die verhängt worden sind, waren aus meinem Gefühl her zu gering“, sagte Scholz der „Bild“. Es seien viele ganz ohne Gefängnis davongekommen, „bei denen wir uns gewünscht haben, dass sie ins Gefängnis kommen“, so der Vizekanzler.
Er selbst „rätsele da auch drüber“, warum Richter so häufig den Strafrahmen nicht ausgeschöpft hätten. „Das Ergebnis ist bisher unbefriedigend.“ Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor eine deutliche Gesetzesverschärfung angekündigt, die Kindesmissbrauch und Kinderpornographie in jedem Fall als „Verbrechen“ einstuft. „Das ist eine ganz wichtige Gesetzgebung. Ich bin sehr froh, dass wir da so viel Tempo jetzt reingekriegt haben“, sagte Scholz.