Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Ablehnung gegenüber dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato bekräftigt und vor einer Aufrüstung der Allianz gewarnt. Mit einem Bundeskanzler Martin Schulz werde sich Deutschland „auf keinen Fall“ einer solchen Zielsetzung verpflichtet fühlen, sagte er in der „HR-Info“-Sendung „Das Interview“. „Unser Bruttoinlandsprodukt wächst, wenn Deutschland wächst. Und dann wächst die Rüstung mit, weil unsere Wirtschaft wächst. Wie kann man einen solchen Beschluss fassen?“, so der SPD-Kanzlerkandidat.
Bund soll Ländern Geld für Bildung geben
„Das wirtschaftliche Wachstum mit der Aufrüstung zu verknüpfen, ist meiner Meinung nach nicht das, was wir brauchen, um Frieden in Europa zu sichern.“ Darüber hinaus sieht Schulz den Bund in der Pflicht, die Länder bei den Ausgaben für Bildung zu unterstützen. „Da müssen die einzelnen Länder sagen, was sie brauchen. Dann muss der Bund diese Gelder zur Verfügung stellen. Das sind sicher Beträge, die im Bereich von Milliarden liegen. Aber diese Milliarden gebe ich lieber aus als 20 bis 30 Milliarden im Sinne des Trump`schen Aufrüstungswahns“, so der Kanzlerkandidat der SPD.
Kommentar:
Mir wäre eine europäische Armee auch lieber als eine NATO-Aufrüstung. Aber Schulz ist offenbar generell kritisch gegenüber Investitionen in die Verteidigung. Das ist realitätsfremd! Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan hat doch klar gezeigt, dass wir unsere Soldaten nicht adäquat ausrüsten.
Sebastian Fiebiger
Redaktion