Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im SPD-internen Streit um den Ausschluss einer großen Koalition plädiert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Andreas Bausewein, für eine Klärung durch die Mitglieder. Wenn es einen Dissens über die Frage gebe, ob die SPD in eine große Koalition eintritt oder nicht, „versteht es sich von selbst, dass die Parteibasis in einem Mitgliederentscheid darüber befinden sollte“, sagte Bausewein dem Nachrichtenmagazin Focus. „Ohne eine breite Unterstützung aus der Parteibasis wäre ein solch einschneidender Kurswechsel bei der Parteiführung nicht akzeptabel.“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie verweist auf die gute Verhandlungsposition, die die SPD jetzt gegenüber der Union hätte. „Die SPD sollte gesprächsbereit sein und eine Option nicht von vorneherein ausschließen“, sagte er dem Focus. „Wenn es die Chance gibt, wirklich wichtige Projekte durchzusetzen, dann sollten wir uns das überlegen.“ Ähnliche Forderungen kommen vom Wirtschaftsforum der SPD. „Die Situation hat sich geändert und die Ausgangslage für Verhandlungen könnte besser nicht sein“, sagte Präsidiumsmitglied Harald Christ dem Focus. Der SPD-Wirtschaftsexperte forderte Parteichef Martin Schulz auf, seine Position zu überdenken. „Wir sollten den Rat des Bundespräsidenten ernst nehmen.“
Besser hätte man es nicht schreiben können. Sehe ich auch so. Allerdings, ist zu befürchten, das die SPD, ihre Optionen wiedermal verspielt oder gar nicht erkennt, weil sie schon lange nicht mehr weis, was in Deutschland wirklich wichtig und notwendig ist. Die guten Köpfe in der SPD, sind entweder gestorben oder vergräuelt worden, oder haben selber, resignativ, die SPD verlassen. Was da heute noch rumläuft bei der SPD, ist von fragwürdiger Qualität.
So hat die SPD durchgesetzt, das Leihfirmen, nach 9 Monaten in einem Betrieb, denselben Lohn zahlen müssen, wie den Nichtausgeleihten. Völlig unsinnig. Wie sollte sich eine Ausleihung rechnen, wenn der Ausleihbetrieb zu denselben Lohnkosten wie beim Stammpersonal, zusätzlich noch Zahlungen an die Verleihfirma zahlen soll?