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SPD macht Front gegen Nato-Raketenabwehr ▷ Nachrichten 09.07.2016

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD lehnt das Raketenabwehrsystem ab, das die Nato auf ihrem Jubiläumsgipfel in Warschau vorantreiben will. “Die Entscheidung wird nicht zu mehr Stabilität führen”, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, der “Frankfurter Rundschau”. Es könne im Gegenteil “sogar zu einem verstärkten Rüstungswettlauf kommen.”

Es wäre gut gewesen, wenn die Nato Russland vor der Beschlussfassung ein Verhandlungsangebot zu machen, “in internationalen Gremien wie der UNO oder der OSZE zu einer vertraglich basierten Lösung zu kommen”, sagte Mützenich, der in der Fraktion für Außen- und Sicherheitspolitik zuständig ist. Im Kalten Krieg habe der ABM-Vertrag, der landesweite Raketen Abwehrsysteme verbot, “zur Stabilität beigetragen”. Der SPD-Politiker: “Warum sollte es heute nicht möglich sein?” Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Pläne unterstützt, müsste nach Mützenichs Ansicht “dem Thema Rüstungskontrolle mehr Aufmerksamkeit widmen”.

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