Foto: Rainer Arnold, Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat sich skeptisch zum Beschuss einer Stellung somalischer Piraten an Land durch die EU-Mission „Atalanta“ geäußert. „Das war zu erwarten; und am Anfang wird das auch wirken“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Doch dann werden die Piraten sich umstellen und sich außerhalb jener Zone bewegen, die beschossen werden darf. Die Angriffe werden deshalb allenfalls eine kurze Wirkung haben.“
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte der entsprechenden Erweiterung des „Atalanta“-Mandats im Rahmen der Europäischen Union im Bundestag nicht zugestimmt. Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer, erklärte dem Blatt: „Das ändert nichts an unserer Grundsatzkritik, dass das kein entscheidendes Mittel sein wird, um die Piraten klein zu kriegen. Sie werden Ausweichmanöver vornehmen.“ Zudem beeinträchtigten die Angriffe das zivile Leben an Land und brächten die Menschen gegen den Westen auf. [dts Nachrichtenagentur]
