Foto: Peer Steinbrück, dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der mögliche Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, plädiert für eine Flucht Spaniens unter den Rettungsschirm der EU. „Spanien kann und sollte den Rettungsschirm in Anspruch nehmen und mit diesen Mitteln seinen Bankensektor restrukturieren“, sagte Steinbrück in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Die Forderung der spanischen Regierung nach einer direkten Hilfszahlung aus dem Rettungsfonds ESM an seinen notleidenden Finanzsektor lehnte Steinbrück jedoch strikt ab. „Die verabredete Spielregel lautet, dass der ESM Banken nicht direkt – also ohne Auflagen gegenüber dem Sitzland – rekapitalisieren darf“, betonte der Ex-Bundesfinanzminister.
Die Idee einer europäischen Bankenunion sieht Steinbrück skeptisch. „Klar ist, was eine Bankenunion nicht bedeuten darf: die Haftung deutscher Steuerzahler und Sparer für das Missmanagement und die Risiko-Ignoranz ausländischer Banken“, sagte der SPD-Politiker. „Jedes Land ist für seinen Bankensektor selbst verantwortlich“. Steinbrück erkennt in der umstrittenen Bankenunion durchaus Parallelen zu den Eurobonds, die Deutschland bislang ablehnt. „Richtig ist, dass es hinsichtlich einer Vergemeinschaftung von Risiken Ähnlichkeiten zwischen Eurobonds und einigen Konzeptvorstellungen zu einer Bankenunion gibt. Das ist der Haken.“ [dts Nachrichtenagentur]
