SPD-Fraktionschef Steinmeier hat sich gegen einen Koalitionswahlkampf ausgesprochen. Die SPD müsse die eigene Politik in den Vordergrund rücken und so stark wie möglich werden. Die große Koalition sieht Steinmeier nicht als langfristige Lösung.
Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen einen Lagerwahlkampf vor der nächsten Bundestagswahl ausgesprochen. „Ein Wahlkampf wird nicht als Koalitionswahlkampf geführt. Wir machen Wahlkampf, um als Sozialdemokraten so stark wie möglich zu werden“, sagte er der in Berlin erscheinenden „Welt am Sonntag“ (E-Tag: 29. Januar 2012).
Gleichwohl werde bei Wahlen über die Richtung von Politik entschieden. „Union und FDP waren das selbst ernannte Traumpaar der deutschen Politik. Sie sind jetzt in einem fortgeschrittenen Zerrüttungszustand, nur den Gang zum Scheidungsrichter scheuen sie noch“, sagte der frühere Vizekanzler einer Großen Koalition.
Große Koalition auf Dauer nicht gut
„Wer eine andere Politik will, muss eine neue Koalition wollen. Und diese neue Koalition sehe ich in Rot-Grün.“ Große Koalitionen im Bund seien „auf Dauer nicht gut für die politische Kultur“, betonte Steinmeier. „Für die Demokratie ist es wichtig, dass es sichtbare Alternativen für die Wähler gibt.“ SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte sich zuvor für einen klaren Richtungswahlkampf ausgesprochen. [dts Nachrichtenagentur]
Das schreiben Andere zu Steinmeier und zur SPD
- Rot steht uns gut: Christian Soeder verordnet Steinmeier eine optische Generalüberholung.
- RP Online berichtet darüber, dass Peer Steinbrück sich ebenfalls für eine Koalition mit den Grünen ausspricht. Ein Bündnis mit den Linken schließt er aus.
- Der Westen: Christian Kerl meint, die SPD habe noch kein Konzept, wie sie Merkel attackieren könne und setze deshalb auf eigene Inhalte.
Ich mag große Koalitionen, weil sie die Politik zwingen, die Ärmel hochzukrempeln. SPD und CDU sind in vielen wichtigen Punkten gar nicht so verschieden, wie Lagerwahlkämpfer das gerne darstellen.
In einer großen Koalition gibt es keine Ausreden. Jeder Beschluss ist quasi sofort umsetzbar, da man sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat verlässliche Mehrheiten hat.
Dass das gerade der SPD nicht gefällt, kann ich aber nachvollziehen. Sie hat durch die letzte große Koalition viele Stammwähler verloren.
