Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz hat die Union für ihre Verteidigung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kritisiert. Das zeige den ganzen Tunnelblick der Union, sagte von Notz am Donnerstag dem Fernsehsender n-tv. „Herr Maaßen hat da gestern einen großen Affront meiner Ansicht nach veranstaltet“, so von Notz.
Maaßen werde durch die Verschwörungstheorie, dass die Medien einfach alles verzerrten und die Spaltung unserer Gesellschaft vorantrieben, zum Kronzeugen der AfD und das sei verheerend. Zur Frage, ob die Diskussion über Chemnitz aus dem Ruder gelaufen sei und die Politik nun davon abhalte, sich intensiver mit wichtigen Sachthemen zu befassen, sagte der Grünen-Politiker: „Das würde ich so nicht sagen. Seit Wochen diskutiert Deutschland über Chemnitz und die Instrumentalisierung einer schlimmen und beklagenswerten Straftat die dort stattgefunden hat – nämlich die politische Instrumentalisierung.“ Daraus versuchten einige Kräfte, darunter die AfD, eine neue Rassenideologie zu entwickeln. Darüber müsse man reden. „Und ein Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der dafür da ist, unsere Verfassung in diesen schwierigen Zeiten zu schützen, der nicht über jeden Zweifel erhaben ist gegenüber der AfD, der ist ein Problem“, so von Notz.
