Foto: Polizei bei Protesten in Chemnitz, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizisten in Deutschland haben nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auch 2018 einen Rekordberg an 22 Millionen Überstunden vor sich her geschoben. Die Zahl verharre seiner Schätzung nach trotz des jüngsten Aufbaus von Stellen auf ähnlichem Niveau wie im Vorjahr, sagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Daran werde sich absehbar auch nichts ändern: “Wir rechnen fest damit, dass sich die Lage auch in Zukunft nicht entspannen, sondern eher verschärfen wird.”
Denn bis 2021 würden etwa 44.000 Beamte bei Bund und Ländern aus Altersgründen aus dem Dienst ausscheiden. “Das ist fast jeder sechste aktive Polizist”, sagte Malchow. “Die Länder bauen zwar neue Stellen auf, aber diese reichen nicht, um die Lücke zu schließen.” Grund für die vielen Überstunden seien vor allem die Dauereinsätze bei polizeilichen Großlagen. Malchow nannte als Beispiele für 2018 Dauereinsätze am Hambacher Forst, umstrittene Staatsbesuche wie der des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, aber auch Tausende Demonstrationen und Kundgebungen im ganzen Land sowie die Einsätze an Fußball-Wochenenden.
Die Last sei zwischen den 260.000 Polizeibeamten in Deutschland sehr unterschiedlich verteilt, vor allem Einsatzhundertschaften seien betroffen. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt nannte als Gründe unter anderem die Folgen der Flüchtlingskrise. Wendt sagte der NOZ: “Die Polizei ist ein Unternehmen mit ständig wachsenden Aufgaben. Der Staat wäre gut beraten, kräftig in die Polizei zu investieren. Das passiert aber nicht in ausreichendem Maße.”
Die Zahl der Überstunden bei der Polizei wird laut GdP nicht bundesweit zentral erfasst. Genaue Angaben seien daher nicht möglich, sondern es gibt lediglich Schätzungen. Bei der Bundespolizei zeichnet sich dagegen eine Entspannung ab. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte der Zeitung mit, bei der Bundespolizei sei die Zahl der angesammelten Überstunden 2018 leicht von 2,4 auf knapp 2,1 Millionen gesunken. Die Beamten hätten Überstunden abgebaut, nachdem 2017 die Belastung wegen G20-Gipfels in Hamburg besonders hoch gewesen sei. Der Sprecher verwies auf die Verbesserung der Situation durch den “in der Geschichte der Bundespolizei beispiellosen Stellenaufwuchs” und sagte: “Im Jahr 2021 wird die Bundespolizei um insgesamt rund 12.600 zusätzliche Planstellen und Stellen gegenüber 2015 verstärkt worden sein.”
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