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Merkel lehnt generellen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei ab

Angela Merkel (Foto: 360b / Shutterstock)

Angela Merkel (Foto: 360b / Shutterstock)

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt einen generellen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei ab. Die Bundesregierung entscheide von Fall zu Fall, sagte Merkel dem Radiosender NDR. Die CDU-Chefin verwies nochmals deutlich darauf, dass es sich bei der Türkei um einen Nato-Bündnispartner handele. Die Exporte würden schon sehr viel restriktiver gehandhabt.

„Dennoch sind wir in einem gemeinsamen Kampf gegen den IS, gegen den islamistischen Terror“, sagte Merkel. Und Deutschland sei auch in Sicherheitsfragen auf die Zusammenarbeit mit der Türkei angewiesen. Merkel sieht derzeit keinen Anlass dafür, die Reisehinweise in die Türkei erneut zu verschärfen. „Wir behalten uns natürlich weitere Schritte vor.“ Sie hoffe allerdings, dass die Herausforderungen nicht noch größer werden, so die Bundeskanzlerin. „Denn die Herausforderungen sind in der Tat sehr groß. Insbesondere bezüglich derjenigen, die schon viele Wochen in Untersuchungshaft sitzen und aus unserer Sicht ohne Grund.“

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