AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Ausschluss des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz aus der Partei verteidigt.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt, sagte Meuthen dem RBB-Inforadio. "Anders als Sie es vermuten würden, war das nicht eine politische Diskussion, sondern eine rechtliche über die Frage, ob die Mitgliedschaft nichtig gestellt werden muss, weil bei der Parteiaufnahme wichtige Tatsachen verheimlicht wurden."
Druck aus der Partei
Nach Aktenlage sei Andreas Kalbitz Mitglied der "Heimattreuen deutschen Jugend", einer rechtsextremen Organisation, gewesen. Aus der Partei heraus habe es Druck gegeben, in dieser Frage zu entscheiden, so Meuthen. "Wir sind eine bürgerlich-freiheitlich-konservative Partei. Wir müssen geschlossen stehen, wir müssen aber eine klare Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen haben." Deswegen mache man das gründlicher als andere Parteien.
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Bei der Personalie Kalbitz gehe es nicht um eine politische Bewertung seiner Arbeit, er habe sehr viel Gutes für die Partei getan, zum Beispiel einen guten Wahlkampf in Brandenburg geführt. Es sei eine schmerzhafte Entscheidung gewesen, sagte der AfD-Chef.
