Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 13,1 Monate und damit deutlich länger als im Vorjahr dauert es von einem Asylantrag bis zu einer Entscheidung.
Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger an das Bundesinnenministerium hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Das Bundesamt brauchte im Zeitraum Januar bis Juli im Schnitt deutlich länger als 2024 (8,7 Monate).
Ursache sei allerdings der Entscheidungsstopp für Verfahren von Flüchtlingen aus Syrien. 52.117 Anträge von syrischen Geflüchteten wurden deshalb bislang nicht bearbeitet und sind teils seit mehr als elf Monaten anhängig. Sogenannte Dublin-Verfahren, bei denen Flüchtlinge über ein anderes EU-Land eingereist sind und die Zuständigkeit geklärt wird, gehen mit durchschnittlich 2,5 Monaten schneller als im vergangenen Jahr (2,8 Monate). Auch die Entscheidungen der Verwaltungsgerichte über Asylklagen erfolgen mit durchschnittlich 15 Monaten etwas schneller als im Vorjahr (16,6 Monate).
Clara Bünger, innen- und fluchtpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, kritisiert den Entscheidungsstopp für syrische Flüchtlinge: „Die Lage in Syrien ist weiterhin gefährlich und instabil. Das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration muss den weitgehenden Entscheidungsstopp zu Syrien deshalb aufgeben und schutzbedürftigen syrischen Geflüchteten wieder Schutz erteilen. Über einjährige Asylverfahren sind untragbar, die Menschen müssen ankommen können.“
