naanoo.comnaanoo.com
    naanoo.comnaanoo.com
    • News
    • Magazin
      • Blog
    • Lifestyle
      • Astrologie
      • Essen & Trinken
      • Erziehung
      • Liebe & Partnerschaft
      • Lifestyle
      • Sternzeichen
      • Tipps
    • Technik
      • Technologie
    • Style
    • Gesundheit
    • Finanzen
    • Reise
    • Sport
      • Sport
    • Wissen
      • Feiertage
      • Sprache
      • Tiere
      • Umrechnungen
      • Weltuntergang
    • A-Z
    naanoo.comnaanoo.com
    Home»Nachrichten»Bund will Atom-Endlager privatisieren
    Nachrichten

    Bund will Atom-Endlager privatisieren

    News Redaktion News Redaktion21.09.10↻ 04.01.23

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung trifft Vorbereitungen für die Privatisierung der Atommüll-Endlager. Das geht aus neuen Entwürfen für das Atomgesetz hervor, die der Süddeutschen Zeitung (Mittwochausgabe) vorliegen. Demnach soll das Bundesumweltministerium demnächst „die Wahrnehmung seiner Aufgaben mit den dafür erforderlichen hoheitlichen Befugnissen ganz oder teilweise auf Dritte übertragen“ können.

    Dadurch könnte der Bund private Unternehmen künftig mit den Hoheitsrechten beleihen. Bislang liegen die geplanten Endlager Gorleben und Schacht Konrad in alleiniger Verantwortung des Bundesamtes für Strahlenschutz, das dem Bundesumweltministerium untersteht. Es würde faktisch entmachtet. Nutznießer der Neuregelung könnte dagegen ein Unternehmen in Staatsbesitz sein, ein spezieller Abschnitt widmet sich diesem Fall. Sollte der Staat ein Unternehmen beleihen, das in alleinigem Besitz des Bundes ist, könnte er dem Entwurf zufolge weitgehend autonom wirtschaften, der Bund würde dann nur noch die Einhaltung der Gesetze kontrollieren. Eine fachliche Aufsicht sei in diesem Fall „nicht erforderlich“, heißt es zur Begründung.

    „Die Interessen des Bundes können effektiver über seine Unternehmensbeteiligung durchgesetzt werden.“ Dafür kämen nur die bundeseigenen Energiewerke Nord (EWN) infrage. Seit den neunziger Jahren bauen die Energiewerke Nord ostdeutsche AKWs zurück, sie verantworten auch den Rückbau von Anlagen bei den Atomforschungszentren in Karlsruhe und Jülich. Damit sind sie der derzeit größte Eigentümer von Atommüll in Deutschland. Einziger Gesellschafter der EWN ist das Bundesfinanzministerium. An der Endlager-Baufirma der Energiewirtschaft, der DBE, sind die EWN mit 25 Prozent beteiligt. Erfahrungen mit der Endlagerung haben die Energiewerke bisher nicht. Das Bundesumweltministerium betonte, es handle sich bei der Novelle nur um „langfristige Pläne“. Der Bund wolle in dem Gesetz lediglich die Möglichkeit für eine andere Struktur verankern.

    „Es gibt noch keine konkreten Pläne für eine Beleihung“, sagte eine Sprecherin. Dem Bundesamt für Strahlenschutz ist der Passus im Gesetz nach eigenem Erkunden neu. „Wir kennen diese Überlegungen nicht“, sagte ein Sprecher. Die Opposition kritisierte das Vorgehen scharf. „Frau Merkel verkauft Schritt für Schritt die Sicherheit der Bevölkerung an die Atomwirtschaft“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der Süddeutschen Zeitung. So sei EWN-Geschäftsführer Dieter Rittscher „an maßgeblicher Stelle der Atomindustrie für die skandalösen Einlagerungen in der Asse mitverantwortlich“, sagte Gabriel. „Das ist Resozialisierung à la Merkel. Jene, die die Asse verbockt haben, dürfen in Gorleben weitermachen.“ Die atompolitische Sprecherin der Grünen, Sylvia Kotting-Uhl, sprach vom „ersten Schritt in die Vollprivatisierung der Atommüll-Endlagerung“. Staatliche Verantwortung werde „abgewickelt“

    Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn WhatsApp Reddit E-Mail
    Vorheriger ArtikelArbeitgeberverband will flächendeckenden Mindestlohn für Briefzusteller
    Nächster Artikel Wetter: Nachts trocken bei 10 bis 5 Grad
    Avatar-Foto
    News Redaktion
    • Website

    Die unabhängige News-Redaktion filtert die Nachrichten des Tages, ordnet Hintergründe ein und verschafft wichtigen Themen die nötige Aufmerksamkeit. Wir arbeiten frei von Einflüssen Dritter – ohne Konzern-Beteiligung, Fördermittel und Kredite. - mehr

    MEHR ZUM THEMA

    FDP weist Schuldenbremsen-Beschluss der SPD zurück

    2 min

    SPD-Vize Post drängt FDP zum Aussetzen der Schuldenbremse

    1 min

    Estlands Ministerpräsidentin warnt EU vor Schwäche gegenüber Moskau

    2 min

    Unionsfraktion will Höhe der Asylleistungen neu berechnen

    2 min

    Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

    1 min

    Pokalschreck Saarbrücken trifft auf Borussia Mönchengladbach

    1 min
    Kommentieren

    Kommentar

    Nachrichten

    Forsa sieht Wagenknecht-Partei bei „deutlich unter fünf Prozent“

    Israels Ex-Botschafter: Zweistaatenlösung muss auf Tagesordnung

    Israelische Bodenoffensive: Racheakt aus dem Bauch?

    Linnemann fürchtet Aufnahme von Hamas-Sympathisanten

    Nachrichten
    Nachrichten
    Star News
    Ukraine
    Statistik
    Wissenschaft
    Rubriken
    Auto
    Beauty
    Finanzen
    Gesundheit
    Job & Beruf
    Lifestyle
    Reise
    Sport
    Technik
    Unterhaltung
    Themen
    Blog
    Fotografie
    Krankenversicherung
    Personen
    Rezepte
    Wissen
    Zitate
    Archiv
    Archiv
    Glossar
    • Über uns
    • Datenschutz
    • Impressum
    © 2023 Softclick GmbH & Co. KG • naanoo media

    Suchbegriff eingeben und ENTER drücken