Foto: CSU-Logo, über dts Nachrichtenagentur
München (dts Nachrichtenagentur) - Mitten in der Corona-Pandemie hat die CSU-Landesgruppe einen Plan erarbeitet, mit dem sie den nächsten Virus besser eindämmen und Deutschland unabhängiger von internationalen Märkten machen will. Die aktuelle Krise zeige, dass weltweiter Warenaustausch nicht zu Abhängigkeiten führen dürfe, heißt es in einem Fünf-Punkte-Plan, über den die "Bild am Sonntag" berichtet. "Wir müssen in Deutschland und Europa im Krisenfall aus eigener Kraft in der Lage sein, unsere Bürger und unsere Wirtschaft zu schützen", sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (CSU) der "Bild am Sonntag".
Deshalb brauche man eine "europäische Souveränitäts-Offensive". In ihrem Plan fordert die CSU-Landesgruppe, dass wichtige Medikamente sowie Schutzbekleidung und medizinische Geräte in Europa produziert werden müssen. Pharma-Unternehmen sollen sich verpflichten, dass alle wichtigen Medikamente in mindestens einer Variante in Europa produziert werden. Krankenhäuser sollen Notfallkapazitäten an Intensivbetten und medizinischem Personal aufbauen. Der CSU-Plan sieht außerdem den Aufbau einer europäischen digitalen Infrastruktur vor, die das Arbeiten im Homeoffice ohne Datentransfer ins Ausland ermöglicht. Deutsche Unternehmen sollen im Krisenfall mit einem Schutzparagrafen im Außenwirtschaftsrecht vor Übernahmen geschützt werden. Die Bundesregierung soll nach Vorstellungen der CSU-Landesgruppe jeden ausländischen Übernahmeversuch von mehr als zehn Prozent der Unternehmensanteile prüfen und sich ein Übernahmeverbot vorbehalten.
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