Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des Treffens von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Top-Managern im Kanzleramt rät DIW-Präsident Marcel Fratzscher von weiteren Subventionen an die Industrie ab und warnt vor Blockaden bei der Transformation.
„Die Bundesregierung sollte vermeiden, weitere Subventionen an die Industrie zu versprechen, und sich darauf fokussieren, die versprochenen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Innovation möglichst zügig und gut umzusetzen“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Mit der Senkung der Stromsteuer nur für die Industrie und Maßnahmen, wie den Subventionen für Dienstwagen, muss die Bundesregierung aufpassen, wichtige Transformationen nicht zu blockieren“, so Fratzscher.
Oberste Priorität sollte aus seiner Sicht der Abbau von Bürokratie und die Verbesserung des Wettbewerbs sein, genauso wie die Sicherung von Fachkräften. Vor allem aber müssten die Wirtschaftschefs selbst wieder mehr Verantwortung für ihr Handeln übernehmen, sagte der Ökonom.
„Die Probleme vieler Industriebranchen heute, wie der Automobilbranche, ist vor allem den eigenen Fehlern und dem eigenen Versagen geschuldet und nicht nur den unzureichenden Rahmenbedingungen durch die Politik“, so Fratzscher. Den Gipfel zwischen Kanzler und Wirtschaftschefs bezeichnete er als eine „gute Initiative“, sagte aber zugleich: „Sie ist aber eher eine vertrauensbildende Maßnahme, als dass sie konkrete Lösungen verspricht.“
